Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

12. September 2018

Rede zum Haushalt des Bundeskanzleramtes 2019

Zu Beginn seiner Rede macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, machte zu Beginn seiner Rede deutlich, dass es nicht nur um Geld geht – sondern auch um die Frage...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

12. September 2018

AfA Minden-Lübbecke begrüßt Heil-Vorschlag zur Rente

Der Vorsitzende der AfA-Minden-Lübbecke, Peter Bernard zum Heil-Vorschlag: Der Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat sich erstmals konkret zu den Zukunftsplänen der Rentenversicherung geäußert. Im Vorfeld zu...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

26. Juni 2018

Die AfA Minden-Lübbecke zur Mindestlohnerhöhung

Heute hat nach drei Jahren die Mindestlohn Kommission getagt und einen neuen Mindestlohn für unser Land festgelegt. Ab dem 01.01.2019 steigt der gesetzliche Mindestlohn von 8,84 € auf 9,19 €. Somit ist dies eine Lohnsteigerung...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

30. Mai 2018

Griechenland braucht Perspektiven

Heute kommt es in Griechenland zu einem umfassenden Generalstreik. Bei aller Notwendigkeit für Reformen: Der Generalstreik in Griechenland zeigt, wie sehr die Menschen unter den Sparmaßnahmen ächzen.  Umso wichtiger ist...[mehr]

Kategorie: Einwurf, Bundestagsfraktion

30. Mai 2018

Studie unterstreicht: Wer Bildungsgerechtigkeit will, muss Kita-Beiträge abschaffen!

Zur aktuellen Debatte um Kitagebühren anlässlich einer Elternbefragung der Bertelsmann-Stiftung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Es ist gut, dass die Bertelsmann-Stiftung noch...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

30. Mai 2018

Scheitern in Italien ist eine gute Nachricht für alle, die Europa stärken wollen

Das Scheitern der geplanten Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega in Italien ist eine gute Nachricht für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass...[mehr]

Kategorie: Einwurf, Bundestagsfraktion

30. Mai 2018

Uneinigkeit der Mitte-Rechts-Koalition bei der Abschaffung des § 219a StGB

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Abschaffung des § 219a StGB („Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“) beraten. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

30. Mai 2018

Die Brückenteilzeit kommt

Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin: Die Brückenteilzeit wird kommen, nicht nur weil sie im Koalitionsvertrag vereinbart ist, sondern weil sie der Lebenswirklichkeit der Menschen entspricht. Die Menschen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

27. Mai 2018

Die AfA Minden-Lübbecke meldet sich zurück!

Am vergangenen Freitag hat die wiedergegründete SPD-Arbeitnehmer*innen-Arbeitsgemeinschaft AfA zur ersten "Betriebs- und Personalrätekonferenz" in das Mindener Gewerkschaftshaus eingeladen.  Neben dem...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

27. Mai 2018

Vielen Dank!

17 Jahre hat Inge Howe die Menschen aus dem Mühlenkreis im Düsseldorfer Landtag vertreten. Nah an den Menschen zu sein, das war ihr Credo und dies nicht nur im Wahlkampf, sondern auch während ihrer Arbeit als Abgeordnete im...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

22. Mai 2018

Bahnanbindung der Region OWL – SPD gibt keine Entwarnung

Überrascht über die Pressearbeit des FDP-Landtagsabgeordneten Steffen Paul zur Bahnanbindung Ostwestfalen-Lippes zeigen sich die SPD-Landtagsmitglieder der Region. Auch sie hatten am Rande des jüngsten Plenums ein Gespräch mit...[mehr]

Kategorie: SPD OWL, Landtagsfraktion, Lokales

22. Mai 2018

Im Einsatz für Wildbienen und Insekten

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng war am Pfingstsonntag beim Familienfest in Minden. Dort wurden anlässlich des Weltbienentages Insektenhotels gebaut. Auch in NRW sind die Bestände von Wildbienen und...[mehr]

Kategorie: Lokales, Landtagsfraktion

21. Mai 2018

„Es ist ein bitterer Tag für alle, die Europa stärken wollen!“

Heute ist ein bitterer Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Eine italienische Regierung der Populisten und Nationalisten beschert Europa zusätzliche Unsicherheiten und Herausforderungen. Europapolitische...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, Einwurf

17. Mai 2018

Kinderlärm ist Ausdruck von Zukunft – auch auf dem Sportplatz

Anlässlich des von der SPD-Fraktion in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebrachten und mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und Grünen beschlossenen Antrags zum Kinderlärm auf Sportplätzen erklärt Rainer Bischoff,...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

17. Mai 2018

Eigenbeteiligung beim Mittagessen für Kinder – Mitte-Rechts lässt einkommensschwache Familien im Stich

Anlässlich der heutigen Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag zum Antrag der SPD-Fraktion „Teilhabe von Kindern und Jugendlichen stärken - Eigenbeteiligung an der gemeinsamen Mittagsverpflegung im Rahmen des Bildungs- und...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

16. Mai 2018

Der Haushalt 2018 ist einer der wichtigsten Haushalte

Zu Beginn seiner Haushaltsrede machte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zunächst deutlich, dass die Haushaltsrede von der AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Mai 2018

Digitale Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern – Mitte-Rechts macht sich einen schlanken Fuß

Zur heutigen Plenardebatte über den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag zur Dienstausstattung von Lehrerinnen und Lehrern erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:„Seit Januar 2018 liegt...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

16. Mai 2018

Videoüberwachung statt Datenschutz – Mitte-Rechts bleibt Antworten schuldig

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im nordrhein-westfälischen Landtag zur europäischen Datenschutzgrundverordnung und deren gesetzlicher Umsetzung in NRW erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

16. Mai 2018

Situation in den Jugendämtern: Kinderschutz-Studie darf nicht folgenlos bleiben

Die bundesweit durchgeführte Studie mit dem Titel "Zur Situation des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) im Jugendamt: Soziale Arbeit in strukturellen Zwängen“ der Hochschule Koblenz hat gravierende Unterschiede in der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

15. Mai 2018

Christian Dahm und Angela Lück zu Besuch beim Bad Oeynhausener Imkerverein

Wir dürfen dem Insektensterben nicht tatenlos zusehen! Es betrifft die Kleinsten, hat aber größte Auswirkungen: das Sterben von Bienen und Insekten. Deshalb besuchten die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm und...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

15. Mai 2018

Haushalt: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

11. Mai 2018

Peter Bernard beim AfA-Bundeskongress

Vom 27.- 29.04.2018 fand in Nürnberg die diesjährige Bundeskonferenz der SPD-Arbeitnehmer*innen (AfA) statt. Für den Kreis Minden-Lübbecke nahm u.a. der AfA-Kreisvorsitzende und Vorsitzende des SPD-OV Oeynhausen-Alt an der...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

09. Mai 2018

Spielbanken in NRW – Beschäftigte brauchen verbindliche Zusagen

Zu dem gestern verabschiedeten Grundsatzbeschluss der Landesregierung zur Privatisierung der Landesgesellschaft Westspiel erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Privat...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

09. Mai 2018

Absage an Musterfeststellungsklage – Mitte-Rechts schadet den Verbraucherinnen und Verbrauchern

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag NRW stimmten die Fraktionen von CDU und FDP gegen die Einführung einer Musterfeststellungsklage. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

09. Mai 2018

SPD erkämpft Meilenstein im Verbraucherschutz

Johannes Fechner, rechts- und verbraucherpolitischer Sprecher: Heute hat das Kabinett den Gesetzesentwurf für die Einführung der Musterfeststellungsklage beschlossen. Dies ist ein Meilenstein im Verbraucherschutz, den die SPD...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

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