SPD-Minden-Lübbecke - Samstag, 20. Januar 2018
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Freitag, 29. September 17 um 12:49 Alter: 113 Tag(e)
Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

„Klare Haltung zeigen”


SPD-Kreisvorstand analysiert Ergebnis der Bundestagswahl

Minden-Lübbecke. Für die SPD im Kreis Minden Lübbecke gibt es ein ganz klares Ergebnis der Bundestagswahl: Die große Koalition ist abgewählt. Die CDU/CSU ist trotz dramatischer Verluste mit Abstand stärkste Fraktion, FDP und Grüne haben z.T. deutlich zugelegt. Damit ist eindeutig, wem die Wählerinnen und Wähler einen Regierungsauftrag gegeben haben und wer jetzt auch Verantwortung übernehmen muss.

Martin Schulz hat als Spitzenkandidat einen leidenschaftlichen Wahlkampf um Werte und Positionen geführt. Mit ihm an der Spitze der Partei muss die SPD jetzt die Führung der demokratischen Opposition in Deutschland offensiv übernehmen. Der Kampf um die freiheitliche Demokratie und das Engagement für eine gerechtere Gesellschaft in unserem Land und in Europa braucht eine starke und eindeutig positionierte Sozialdemokratie.

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Mühlenkreis freuen sich darüber, dass Achim Post das Direktmandat entgegen dem bundespolitischen Trend zurückerobern und Stefan Schwartze seinen Wahlkreis erfolgreich verteidigen konnte. Dies unterstreicht, dass die SPD im Kreis Minden-Lübbecke weiter mehrheitsfähig ist.

Das beunruhigendste Ergebnis der Bundestagswahl stellt für die Minden-Lübbecker SPD das starke Abschneiden der AfD dar: „Mit ihr zieht eine Partei in den Bundestag, in der fremdenfeindliche, rechtsextremistische und in Teilen verfassungsfeindliche Positionen immer dominanter werden. Die SPD wird sich dem mit einer klaren Haltung entgegenstellen“, beschreibt der Minden-Lübbecker Kreisvorsitzende Michael Buhre die Position der heimischen Sozialdemokraten.

Der SPD-Kreisvorstand unterstützt auch ausdrücklich die deutliche Verfahrenskritik des heimischen Bundestagsabgeordneten Post an der „Hau-Ruck-Besetzung“ der Fraktionsspitze: Auch die neue Bundestagsfraktion hätte zunächst die Zeit bekommen sollen, das historisch schlechte SPD-Ergebnis zu analysieren und sich den daraus abzuleitenden Aufgaben zu stellen, anstatt vorab Personalentscheidungen vorgegeben zu bekommen.


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