SPD-Minden-Lübbecke - Mittwoch, 23. Mai 2018
Druckversion der Seite: Blog Detailanzeige
URL: spd-mi.de/nc/startseite/blog-detailanzeige/

Mittwoch, 18. April 18 um 17:43 Alter: 35 Tag(e)
Kategorie: Bundestagsfraktion

Kommunale Stimme im Bundestag gestärkt


Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

Der Bundestag setzt einen neuen Ausschuss für „Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen“ ein. Damit wollen wir uns auch auf Bundesebene intensiv um die Frage der Regionalentwicklung kümmern, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

„Die SPD hat sich immer als Anwältin der Kommunen verstanden. Das gilt auch für die Bundesebene. Deshalb hat Andrea Nahles bereits nach der Bundestagswahl gefordert, dass die vielfältigen Herausforderungen, denen die Kommunen gegenüberstehen, auch im parlamentarischen Alltag des Bundestages abgebildet werden. Jetzt hat sich die Koalition darauf verständigt, dass ein Ausschuss des Bundestages für ‚Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen‘ eingesetzt wird.

Die Koalition hat sich auf ein umfangreiches Programm zur Förderung des Wohnungsbaus und Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität in den Kommunen verständigt. Unser Ziel ist es, für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Der neue Ausschuss wird sich gezielt dieser Aufgabe annehmen. Die SPD bleibt an der Seite der Kommunen. Gut so.“