SPD-Minden-Lübbecke - Samstag, 26. Mai 2018
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Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

22. Mai 2018

Bahnanbindung der Region OWL – SPD gibt keine Entwarnung

Überrascht über die Pressearbeit des FDP-Landtagsabgeordneten Steffen Paul zur Bahnanbindung Ostwestfalen-Lippes zeigen sich die SPD-Landtagsmitglieder der Region. Auch sie hatten am Rande des jüngsten Plenums ein Gespräch mit...[mehr]

Kategorie: SPD OWL, Landtagsfraktion, Lokales

22. Mai 2018

Im Einsatz für Wildbienen und Insekten

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng war am Pfingstsonntag beim Familienfest in Minden. Dort wurden anlässlich des Weltbienentages Insektenhotels gebaut. Auch in NRW sind die Bestände von Wildbienen und...[mehr]

Kategorie: Lokales, Landtagsfraktion

21. Mai 2018

„Es ist ein bitterer Tag für alle, die Europa stärken wollen!“

Heute ist ein bitterer Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Eine italienische Regierung der Populisten und Nationalisten beschert Europa zusätzliche Unsicherheiten und Herausforderungen. Europapolitische...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, Einwurf

17. Mai 2018

Kinderlärm ist Ausdruck von Zukunft – auch auf dem Sportplatz

Anlässlich des von der SPD-Fraktion in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebrachten und mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und Grünen beschlossenen Antrags zum Kinderlärm auf Sportplätzen erklärt Rainer Bischoff,...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

17. Mai 2018

Eigenbeteiligung beim Mittagessen für Kinder – Mitte-Rechts lässt einkommensschwache Familien im Stich

Anlässlich der heutigen Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag zum Antrag der SPD-Fraktion „Teilhabe von Kindern und Jugendlichen stärken - Eigenbeteiligung an der gemeinsamen Mittagsverpflegung im Rahmen des Bildungs- und...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

16. Mai 2018

Der Haushalt 2018 ist einer der wichtigsten Haushalte

Zu Beginn seiner Haushaltsrede machte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zunächst deutlich, dass die Haushaltsrede von der AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

16. Mai 2018

Digitale Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern – Mitte-Rechts macht sich einen schlanken Fuß

Zur heutigen Plenardebatte über den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag zur Dienstausstattung von Lehrerinnen und Lehrern erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:„Seit Januar 2018 liegt...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

16. Mai 2018

Videoüberwachung statt Datenschutz – Mitte-Rechts bleibt Antworten schuldig

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im nordrhein-westfälischen Landtag zur europäischen Datenschutzgrundverordnung und deren gesetzlicher Umsetzung in NRW erklären Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

16. Mai 2018

Situation in den Jugendämtern: Kinderschutz-Studie darf nicht folgenlos bleiben

Die bundesweit durchgeführte Studie mit dem Titel "Zur Situation des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) im Jugendamt: Soziale Arbeit in strukturellen Zwängen“ der Hochschule Koblenz hat gravierende Unterschiede in der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

15. Mai 2018

Christian Dahm und Angela Lück zu Besuch beim Bad Oeynhausener Imkerverein

Wir dürfen dem Insektensterben nicht tatenlos zusehen! Es betrifft die Kleinsten, hat aber größte Auswirkungen: das Sterben von Bienen und Insekten. Deshalb besuchten die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm und...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

15. Mai 2018

Haushalt: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

11. Mai 2018

Peter Bernard beim AfA-Bundeskongress

Vom 27.- 29.04.2018 fand in Nürnberg die diesjährige Bundeskonferenz der SPD-Arbeitnehmer*innen (AfA) statt. Für den Kreis Minden-Lübbecke nahm u.a. der AfA-Kreisvorsitzende und Vorsitzende des SPD-OV Oeynhausen-Alt an der...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

09. Mai 2018

Spielbanken in NRW – Beschäftigte brauchen verbindliche Zusagen

Zu dem gestern verabschiedeten Grundsatzbeschluss der Landesregierung zur Privatisierung der Landesgesellschaft Westspiel erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Privat...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

09. Mai 2018

Absage an Musterfeststellungsklage – Mitte-Rechts schadet den Verbraucherinnen und Verbrauchern

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag NRW stimmten die Fraktionen von CDU und FDP gegen die Einführung einer Musterfeststellungsklage. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

09. Mai 2018

SPD erkämpft Meilenstein im Verbraucherschutz

Johannes Fechner, rechts- und verbraucherpolitischer Sprecher: Heute hat das Kabinett den Gesetzesentwurf für die Einführung der Musterfeststellungsklage beschlossen. Dies ist ein Meilenstein im Verbraucherschutz, den die SPD...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

09. Mai 2018

Steuerschätzung bestätigt: Koalitionsvertrag ist solide finanziert

Die Steuerschätzung unterstreicht, dass die zentralen politischen Vorhaben der Großen Koalition seriös finanziert sind. Neue Leistungen für Kinder und Familien, steigende Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

02. Mai 2018

Die EU-Kommission hat einen mutigen Entwurf vorgelegt

Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzplan der EU präsentiert. Ich bin weitgehend mit den Planungen zufrieden. Die Richtung stimme, Verhandlungen gebe es dennoch. Die EU-Kommission hat einen mutigen...[mehr]

Kategorie: Einwurf, Bundestagsfraktion

01. Mai 2018

Der Bundeshaushalt 2018 vereint seriöse Finanzpolitik mit verstärkten Investitionen

Klare Absage an von der Leyens Wunschlisten  Der Entwurf für den Bundeshaushalt vereint eine seriöse Finanzpolitik mit verstärkten Investitionen. Es ist ein Haushalt der Solidität und Zukunftsorientierung zugleich. Das ist...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, Einwurf

30. April 2018

Landtagsabgeordnete gehen gegen Verschlechterungen im Fernverkehr an

Mit einer gemeinsamen kleinen Anfrage wenden sich jetzt die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Angela Lück, Georg Fortmeier, Christina Weng, Dr. Dennis Maelzer, Regina Kopp-Herr, Christian Dahm, Ellen...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, Lokales

24. April 2018

Post & Daldrup: Macrons Impuls verlangt positive Antwort

Emmanuel Macrons Vorschlag zur finanziellen Unterstützung von Kommunen in Europa, die sich bereit erklären, Geflüchtete aufzunehmen, sollten wir konstruktiv begleiten. „Viele Kommunen sind – häufig anders als ihre nationalen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

23. April 2018

Reinhard Scheer verabschiedet

20 Jahre lang führte Reinhard Scheer die Kasse des SPD-Stadtverbandes und wurde nun im Rahmen der diesjährigen Stadtverbandskonferenz verabschiedet. Scheer kandidierte nicht mehr für den Vorstand. Weiterlesen auf...[mehr]

Kategorie: Lokales

23. April 2018

Kreis-SPD fordert Erhalt der IC-Halte

Auf ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Montag hat die SPD-Kreistagsfraktion beschlossen, den folgenden Resolutionsentwurf zum Thema "Anbindung von Minden und Bad Oeynhausen an das Bahnfernverkehrsnetz...[mehr]

Kategorie: Kreistagsfraktion, SPD-Minden-Lübbecke

23. April 2018

Achim Post im DF-Interview: „Die Eurozone insgesamt stabil machen“

Im Deutschlandfunk-Interview macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post deutlich, dass es in der Eurozone eine engere Zusammenarbeit zwischen der Mitgliedsstaaten...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, SPD Europa

23. April 2018

Unser Versprechen: Solidarität

Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden.  Mit der Wahl setzt die SPD auch...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. April 2018

Ernst-Wilhelm Rahe rückt in den Landtag nach

Der Kölner Landtagsabgeordnete und bisherige stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Martin Börschel, erklärte am Mittwoch, dass er von allen politischen Ämtern zurückzutreten und Ende September aus dem...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, Lokales

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Aktuelles
22. Mai 2018

„Europapolitik funktioniert nicht nach dem ,Wünsch-dir-was-Prinzip‘"

Zur Regierungsbildung in Italien und den Herausforderungen für die Reform der EU erklärt der stellv. SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: "Europapolitik funktioniert nicht...[mehr]


18. Mai 2018

10,2 Milliarden Euro für Familien - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt Haushalt 2018 vor

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2018 in erster Lesung beraten. Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steht dabei mit 10,2 Mrd. Euro...[mehr]


08. Mai 2018

Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen ist ein Fehler!

Zur Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch den US-Präsidenten Donald Trump erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post: „Die einseitige Kündigung des Iran-Abkommens...[mehr]


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