SPD-Minden-Lübbecke - Donnerstag, 21. Juni 2018
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Pressespiegel
30. Mai 2018

Betriebs- und Personalrätekonferenz im Mühlenkreis: Die AfA ist wieder da

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) ist wieder da, so beginnt Peter Bernard, Kreisvorsitzender der AfA im Mühlenkreis, seine Begrüßungsrede zur Betriebs- und Personalrätekonferenz am Freitag, den 25.05.2018...[mehr]

Kategorie: AfA

22. Mai 2018

„Europapolitik funktioniert nicht nach dem ,Wünsch-dir-was-Prinzip‘"

Zur Regierungsbildung in Italien und den Herausforderungen für die Reform der EU erklärt der stellv. SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: "Europapolitik funktioniert nicht...[mehr]

Kategorie: MdB

18. Mai 2018

10,2 Milliarden Euro für Familien - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt Haushalt 2018 vor

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2018 in erster Lesung beraten. Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steht dabei mit 10,2 Mrd. Euro...[mehr]

Kategorie: MdB

08. Mai 2018

Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen ist ein Fehler!

Zur Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch den US-Präsidenten Donald Trump erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post: „Die einseitige Kündigung des Iran-Abkommens...[mehr]

Kategorie: MdB

08. Mai 2018

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“

Zur heute veröffentlichten persönlichen Erklärung der NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Skandal um...[mehr]

Kategorie: MdL

01. Mai 2018

US-Strafzölle: Es gibt keine Gewinner in einem möglichen Handelskrieg

Zum Aufschub der US-Strafzölle für Produkte aus der EU erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Auch wenn sich Deutschland auf diesen US-Präsidenten nicht verlassen kann: Wir sollten auch die nächsten Wochen...[mehr]

Kategorie: MdB

26. April 2018

„Umweltministerin Schulze Föcking redet sich um Kopf und Kragen“

Zur Fragestunde im nordrhein-westfälischen Landtag, bei der es um die aufgelöste Stabstelle Umweltkriminalität im NRW-Umweltministerium ging, erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag...[mehr]

Kategorie: MdL

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