SPD-Minden-Lübbecke - Mittwoch, 23. Mai 2018
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Dienstag, 08. Mai 18 um 15:37 Alter: 15 Tag(e)
Kategorie: MdL

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“


Zur heute veröffentlichten persönlichen Erklärung der NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Skandal um Christina Schulze Föcking wird immer bizarrer. Der vermeintliche Hackerangriff auf ihren Fernseher entpuppt sich als Bedienfehler des heimischen Videorekorders. Der ‚Hackerangriff‘ wurde damals vom Regierungssprecher als Angriff auf die Privatperson Schulze Föcking gegeißelt, die Landtagsfraktionen gaben eine Solidaritätserklärung ab. Und jetzt das. In der an Pannen  und Peinlichkeiten so reichen einjährigen Amtszeit dieser völlig überforderten Ministerin ist ein weiterer Höhepunkt erreicht. Es mussten erst Ermittler des Landeskriminalamts her, um diesen Vorgang aufzuklären.

 Außerdem vermischt die Ministerin in ihrer Erklärung erneut Amtsgeschäfte und Privatinteressen, da sie darin mitteilt, dass ihr Mann Strafanzeige gestellt habe – wegen Einbrüche in den Familienbetrieb, mit dem  die Ministerin nichts zu tun haben will. Auch das ist ein weiterer Beleg ihrer Überforderung.

Alle ihre Probleme sind hausgemacht, im Mittelpunkt steht immer ihr Familienbetrieb.“