SPD-Minden-Lübbecke - Dienstag, 22. August 2017
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Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

Wahlen 2017
Es ist Zeit!
05. Juli 2017

Christian Dahm: „Landesregierung muss sich für faire Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds einsetzen“

Anfang Juni 2017 beschlossen der Deutsche Bundestag und der Bundesrat eine Aufstockung des vom Bund im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro. Für Nordrhein Westfalen ergibt...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

04. Juli 2017

ABCD statt OWL

Unter CDU und FDP plant das Land stärker auf das Thema Digitalisierung zu setzen. Sogar ein eigener Digitalausschuss soll im Landtag einberufen werden. Die Region Ostwestfalen-Lippe gilt als ein Vorreiter für die Entwicklung der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, SPD OWL

03. Juli 2017

Wahlprogramm von CDU/CSU: Unseriös, ungerecht und unverantwortlich

Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

01. Juli 2017

Es ist eine Bankrotterklärung von Herrn Laschet

Vorgestern hat der neue NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sein Kabinett vorgestellt.Zum ersten Mal seit fast 40 Jahren ist keine Ministerin oder kein Minister aus Ostwestfalen-Lippe in der Landesregierung vertreten – Dies ist...[mehr]

Kategorie: Einwurf, SPD-Minden-Lübbecke

30. Juni 2017

Ostwestfalen-Lippe droht unter der CDU-geführten Landesregierung ins Hintertreffen zu geraten.

„Dass am Kabinettstisch niemand aus OWL sitzt hätte es unter Hannelore Kraft nicht gegeben“, ärgert sich Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe. Unter der SPD durften mit Christina...[mehr]

Kategorie: SPD OWL, Landtagsfraktion

27. Juni 2017

Keine sofortige und pauschale Wälzung der Netzentgelte – Merkels Angriff auf die NRW-Industrie verhindert

Zur geplanten Neuregelung der Netzentgelte erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und die energiepolitische Koordinatorin der Landesgruppe Sabine Poschmann: „Das von Carsten Schneider verhandelte Maßnahmenpaket...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

27. Juni 2017

Wir brauchen eine BAföG-Erhöhung und den sozialen Hochschulpakt

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher: Die 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks belegt erneut die soziale Selektivität unseres Studiensystems. Der Bildungstrichter bleibt bestehen, denn...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

27. Juni 2017

Michael Groschek: Es ist Zeit für die „Ehe für alle“. Und zwar jetzt.

Zur Frage einer möglichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Gleichstellung von homosexuellen Paaren bei der Eheschließung erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: Es ist Zeit für die „Ehe für alle“. Und zwar...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

25. Juni 2017

Gerechtigkeit. Zukunft. Europa. - SPD beschließt Regierungsprogramm

Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

25. Juni 2017

Die „Richtungsentscheidung“

Leidenschaftlich hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Delegierten und Gäste des SPD-Parteitags auf den anstehenden Wahlkampf eingestimmt. Jetzt gehe es um eine „Richtungsentscheidung“ für Deutschland. Er kämpft für sozialen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. Juni 2017

Düsseldorfer „Allerlei-Koalition“ bringt für Frauen- und Familienpolitik nichts Konkretes

Zum Koalitionsvertrag von CDU und FDP erklärt Daniela Jansen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Nordrhein-Westfalen: „Konkrete Zusagen bei der Frauen- und Familienpolitik? Nicht mit CDU und FDP...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

12. Juni 2017

SPD OWL diskutiert mit Mike Groschek und Svenja Schulze

In vier Regionalforen hat die NRWSPD in den vergangenen Wochen die verlorene Landtagswahl und die nun geplante Neuaufstellung der Partei mit der Basis diskutiert, bevor auf dem außerordentlichen Parteitag der neue...[mehr]

Kategorie: NRWSPD, SPD OWL

01. Juni 2017

Freiheit in Sicherheit

Besserer Schutz vor Einbrechern, deutlich mehr Polizei, klare Kante gegen Extremisten: Dies sind die wichtigsten Eckpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Martin Schulz und der niedersächsische...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

16. Mai 2017

Nach der Wahl: Schonungslose Analyse – klare Haltung

Der Landesvorstand der NRWSPD hat bei seiner gestrigen Sitzung im Nachgang der Landtagswahl den nachfolgenden Beschluss gefasst: Keine Beteiligung an einer Großen Koalition.  Weiterlesen auf nrwspd.de[mehr]

Kategorie: NRWSPD

16. Mai 2017

Zum Ausgang der Landtagswahl

Die Wahl ist nicht so ausgegangen wie wir es uns erhofft haben, aber drei der vier Direktmandate konnten erreicht werden. Die SPD ist, trotz Verlusten, stärkste Kraft in Minden-Lübbecke und Herford geworden. Im kommenden Landtag...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

10. Mai 2017

100 Stunden verhandeln ist besser als eine Minute schießen!

In der vergangenen Woche war der Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in der Lübbecker Stadthalle zu Gast, auch um Ernst-Wilhelm Rahe und Christina Weng im Wahlkampf zu unterstützen. Gabriel sprach über die aktuellem...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

02. April 2017

#NRWIR starten in die heiße Phase

Jetzt geht‘s los! Heute hat die NRWSPD in Essen auf Zeche Zollverein ihren Wahlkampfauftakt gefeiert. Die „Grand Hall“ war bis auf die letzten Meter gefüllt. Lauter Jubel brandete auf beim Auftritt der Spitzenkandidatin. Die...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

14. November 2016

Mühlenkreis-SPD schickt Ernst-Wilhelm Rahe wieder ins Rennen um das Landtagsmandat

Ernst-Wilhelm Rahe soll für die Minden-Lübbecker Sozialdemokraten wieder in das Rennen um das Landtagsmandat im Altkreis Lübbecke ziehen. Am Samstag erhielt Rahe erhielt bei der Landtagswahlkreiskonferenz am Samstag im...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

14. November 2016

Achim Post mit 99,1 Prozent zum Bundestagskandidaten gewählt

Anfang November wählten die Delegierten der Bundestagswahlkreiskonferenz Achim Post mit 99,1 Prozent wieder zum Kandidaten für die Wahl im kommenden Jahr.  Post vertritt seit 2013 den Mühlenkreis im Deutschen Bundestag und...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

01. Oktober 2016

NRW investiert in die heimischen Schulen

Gemeinsam mit der NRW.BANK hat die rot-grüne Landesregierung ein Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur in Höhe von zwei Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Das Land NRW wird dabei für die Kommunen die...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

01. Oktober 2016

Christina Weng geht für die SPD um den Landtagswahlkreis Minden-Porta Westfalica ins Rennen

Im kommenden Jahr finden nicht nur die Bundestagswahlen sondern im Mai auch die Landtagswahlen in NRW statt. Während für den Altkreis Lübbecke bereits Ernst-Wilhelm Rahe wieder für das dortige Landtagsmandat vorgeschlagen wurde,...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

26. September 2016

SPD will Schulen modernisieren. Sofort!

Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Schulmodernisierung anschieben. Am Montag vorgelegte Eckpunkte sehen für die nächsten fünf Jahre Investitionen des Bundes von zusätzlich neun Milliarden Euro vor....[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

18. Juli 2016

Achim Post und Norbert Römer: „Die Sicherung von Arbeitsplätzen sind Gemeinwohl und schutzbedürftig!“

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Ministererlaubnis für die Fusion von zwei Supermarktketten als rechtswidrig gestoppt. Bundesminister Sigmar Gabriel hatte eine Sondererlaubnis mit hohen Auflagen erteilt, um auch Tausende...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

18. Juli 2016

Achim Post im Deutschlandfunk-Interview zu TTIP

Am Freitag ist die 14. Verhandlungsrunde zum Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA zu Ende gegangen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk am Samstag machte der Vorsitzende der NRW Landesgruppe in der...[mehr]

Kategorie: SPD Europa, Bundestagsfraktion

18. Juli 2016

Familienarbeitszeit schafft mehr Zeit für Familie und Beruf

Anlässlich der heute von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesigvorgestellten Pläne zum Thema Familienarbeitszeit erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften, Bundes SPD

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Aktuelles
27. Juni 2017

Angela Merkel allein zu Haus!

Bei der Ehe für alle hat sich Frau Merkel verzockt: Nachdem sich alle anderen Parteien klar entschieden hatten, wollte sie nicht alleine bleiben. Dumm gelaufen. Jetzt bekommt sie etwas, was sie so nie wollte. Kurzum: Langsam...[mehr]


27. Juni 2017

Minden-Lübbecker Sozialdemokraten begrüßen Regierungsprogramm der SPD

Der SPD-Kreisverband Minden-Lübbecke ist sehr zufrieden mit dem Regierungsprogramm, das die SPD am Sonntag auf einem Bundesparteitag in Dortmund beschlossen hat. "Wir treten an für mehr Steuergerechtigkeit, eine Stärkung...[mehr]


01. Juni 2017

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von...[mehr]


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