Herzlich willkommen
Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!
Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.
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Ihr
Michael Buhre
SPD-Unterbezirksvorsitzender
Vielen Dank!
Ernst-Wilhelm Rahe auf Pr. Ströher Himmelfahrtturnier
Alljährlich veranstaltet der Reiterverein Pr. Ströhen sein traditionelles Himmelsfahrtturnier. Es ist schon seit Jahren zu einem festen Brauch geworden, dass politische und gesellschaftliche Vertreter des heimischen Raumes in...[mehr]
Wer sparen will, braucht Wachstum!
Am Dienstag hat die Troika der SPD, Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier, ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer "einseitig auf...[mehr]
Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl:"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski,...[mehr]
Mühlenkreis-SPD holt beide Direktmandate
Während in den Wahllokalen die Auszählungen begonnen hatten, schaute man auch in der Minden-Lübbecker SPD-Geschäftsstelle gepannt auf die Prognose aus Düsseldorf und schon diese sagte ein erfolgreichen Abend, auch für die...[mehr]
Politik für die Menschen
Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der NRWSPD zum Wahlsieg....[mehr]
Der Kandidat Röttgen sollte ausnahmsweise mal auf seinen Berater hören
Zu der Kritik des CDU-Politikers Friedrich Merz an der Energiepolitik der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Friedrich Merz hat Recht mit seiner Feststellung, dass die hohen...[mehr]
Verfassungsgerichtshof bestätigt Kommunalfeindlichkeit von Schwarz-Gelb
Anlässlich des heutigen Urteils des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungsbeschwerde von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz der früheren CDU/FDP-Landesregierung erklärt der Vorsitzende...[mehr]
„CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW...[mehr]
Vielen Dank an den unbekannten Spender!
Vor einigen Tagen haben wir, wie auch andere Unterbezirke/Kreisverbände, ein kleines Paket mit "Kraftfahrtzeug für NRW"-Aufkleber erhalten. Dafür möchten auch wir uns beim unbekannten Spender recht...[mehr]
„Frau Merkel wird sich bewegen müssen“
Die Europapolitik der Bundesregierung könnte vor einer Kurskorrektur stehen. Nach den Wahlen am Sonntag will Bundeskanzlerin Angela Merkel nun mit der Opposition über den Fiskalpakt reden. Das hatte sie lange abgelehnt....[mehr]
Frau Merkel – erstaunlich wie wenig Sie über NRW wissen
Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Es ist schon erstaunlich, wie wenig die Bundeskanzlerin über das größte...[mehr]
Untaugliches Ablenkungsmanöver der Union
Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl: Wir sprechen nicht von einer KiTa-Pflicht. Die NRWSPD...[mehr]
Tariftreugesetz setzt klares Zeichen für Mindestlohn und fairen Wettbewerb
Zum Inkrafttreten des neuen Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ab dem 1. Mai diesen Jahres haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf...[mehr]
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) warnt vor Fluggastdatenspeicherung
Zu Plänen der EU zur Speicherung von Fluggastdaten bei europäischen Flügen, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Anke Pörksen: Sollte nicht über den Wolken die...[mehr]
Frau Schröders ideologische Absurdität hat hoffentlich ein Ende
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts in Dresden, das die Extremismusklausel für rechtswidrig erklärt hat, erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Frau Schröder macht mit rechtswidrigen Mitteln engagierten Demokraten im Kampf...[mehr]
Von der Leyen betreibt Populismus und keine seriöse Politik
Zur Einigung der Unions-Arbeitsgruppe auf ein Mindestlohn-Modell erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Was Frau von der...[mehr]
Von der Leyens Zuschussrente gestoppt
Kaum noch ein Vorhaben scheint in der Koalition zu gelingen. Nun wurde offensichtlich auch die von Arbeitsministerin von der Leyen geplante Zuschussrente gestoppt. Die „große Seifenblase ist geplatzt“, kommentiert...[mehr]
Besser spät als nie – CDU will an Klimaschutzgesetz festhalten
Zu den Äußerungen der Schattenministerin im Team des CDU-Kandidaten Röttgen, im Falle eines Wahlsieges an dem von der rot-grünen Landesregierung eingebrachten Klimaschutzgesetz festzuhalten, erklärt der Vorsitzende der...[mehr]
Selbstbedienungs-Irrsinn bei Managervergütung und Altersversorgung stoppen
Zur Kritik der beiden Mitglieder der "Kommission für gute Unternehmensführung", Müller und Gentz, an den aktuellen Auswüchsen bei den Gehaltspaketen für Manager erklärt der stellvertretende Vorsitzende der...[mehr]
Schneller Geld für Arbeitslose
Anlässlich der Experten-Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 23. April 2012 erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige...[mehr]
Kampagne für gute Kinderbetreuung gestartet
Die SPD hat am heutigen Montag eine Kampagne gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld gestartet. Der Parteivorstand verabschiedete zudem eine Resolution für den Ausbau der Kinderbetreuung. Während der Themenwoche...[mehr]
Hannelore Kraft in Minden-Lübbecke
Am vergangenen Freitag war Hannelore Kraft im Kreis Minden-Lübbecke unterwegs. Ihr erster Termin fand im Mindener Straßenwahlkampf statt, wo sie zusammen mit den Kandidaten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe Rosen verteilte und so...[mehr]
Das “NRWJuso”-Mobil war am Freitag im Mühlenkreis
Am Freitag war Hannelore Kraft in Minden-Lübecke unterwegs und auch das “NRWJuso”-Mobil, gefahren von Alexander Nolte aus Essen, war an diesem Tag in Minden und Lübbecke. An Bord des Mobils sind viele Aktionen und kamen am...[mehr]
Vor-Ort-Einsatz bei der Hüllhorster Firma Wortmann
Landtagskandidat arbeitet einen Tag ehrenamtlich in der heimischen Computer-Firma[mehr]
Inge Howe im Einsatz bei der Diakonie Salem-Köslin
Am vergangenen Freitag war Inge Howe im Rahmen der landesweiten "Einsatz vor Ort"-Aktion in der Tagespflege der Diakonie Salem-Köslin im Einsatz. "Ich war sehr beeindruckt von der geleisteten Arbeit und dem...[mehr]
Keine europäische Förderung von unwirtschaftlicher Atomenergie
Zur Diskussion über Subventionen für die Atomenergie erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow: Die Forderung, Atomkraft als klimafreundliche Zukunftsenergie anzuerkennen, die genauso...[mehr]
Erneut zeigt sich, wie kommunalfeindlich Schwarz-Gelb war
Anlässlich des heutigen ersten Verhandlungstages über die Verfassungsbeschwerde von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung erklärt Hans-Willi Körfges,...[mehr]
"AG 60 plus" auf Infotour im Schloss-Haldem
Am letzten Freitag besuchte die "AG 60 plus" die Maßregelvollzugs Klinik des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe in Haldem. Der Vorsitzende der Stemweder AG 60 plus, Günter Bohne, konnte Teilnehmer von Hüde bis...[mehr]
Ministerin Schröder ist eine Bürde für Frauen
Anlässlich der Vorstellung des Buches von Bundesministerin Kristina Schröder "Danke, emanzipiert sind wir selber!" erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar...[mehr]
