Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

Die Mühlenkreis-SPD wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit
07. Dezember 2017

Achim Post zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

Mit seiner Wahl zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gehört der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post zum engeren Kreis der SPD-Fraktionsführung, dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Der Minden-Lübbecker erhielt...[mehr]

Kategorie: Lokales, Bundestagsfraktion

07. Dezember 2017

Sozialticket vorerst gesichert

Die schwarz-gelbe Landesregierung wollte die Landeszuschüsse für das Sozialticket bis 2020 auf Null herunterfahren. Dies führte zur massiver Kritik, auch von Seiten der Kommunen. Die Kritiker fürchten mit einem Wegfall die...[mehr]

Kategorie: Lokales, Landtagsfraktion

06. Dezember 2017

Wachstum und Wohlstand können nicht mehr nur national organisiert werden

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute von EU-Kommissionspräsident Juncker vorgestellten Vorschläge zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion. Die Eurozone braucht einen eigenen Haushalt, eine Harmonisierung...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

05. Dezember 2017

Mike Groschek zu den beschlossenen Leitlinien des Parteivorstands

Der SPD-Parteivorstand hat mit seinem Beschluss „Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes Deutschland“ Leitlinien für die anstehenden Gespräche im Bund vorgestellt. Hierzu kommentiert unser Landesvorsitzender Michael...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

05. Dezember 2017

CDU und SPD im Mühlenkreis setzen auf ausgeglichenen Haushalt

Die Kreistagsfraktionen von CDU und SPD setzen in einem gemeinsamen Vorschlag auf einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2018. Bericht von Minden-Express[mehr]

Kategorie: Kreistagsfraktion

15. Oktober 2017

Rechtsruck in Österreich ist eine Gefahr für Europa

„Der Ausgang der Nationalratswahl in Österreich ist erschreckend und bedrohlich - für die Demokratie in Österreich ebenso wie für Europa“, sagt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD, nach Bekanntwerden der ersten...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

12. Oktober 2017

„Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

04. Oktober 2017

100-Tage-Bilanz: Laschet überfordert

100 Tage bilden CDU und FDP nun in NRW die Landesregierung. Dazu haben SPD-Landesvorsitzender Mike Groschek und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, heute klar Stellung genommen und anhand zahlreicher Punkte...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

02. Oktober 2017

„Wir müssen uns fragen, was wir falsch gemacht haben“

Im „kurz gefragt“-Interview stellt sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post den Fragen vom Chefredakteur der NW-Lübbecke Frank Hartmann, u.a. zum persönlichen Wahlergebnis, der neuen Rolle der SPD und dem Umgang...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

30. September 2017

Klausurtagung: Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden

Auf seiner Klausurtagung in Neuss diskutierte der Landesvorstand der NRWSPD gemeinsam mit Andrea Nahles, der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, nachdrücklich die Ursachen der Wahlniederlagen in diesem Jahr. Einigkeit...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

29. September 2017

„Schwarzer Tag für die Kommunen in NRW“

In der auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurde deutlich, dass den Kommunen auch in den nächsten Jahren eine erhebliche Belastung bei der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

29. September 2017

„Klare Haltung zeigen”

SPD-Kreisvorstand analysiert Ergebnis der Bundestagswahl Minden-Lübbecke. Für die SPD im Kreis Minden Lübbecke gibt es ein ganz klares Ergebnis der Bundestagswahl: Die große Koalition ist abgewählt. Die CDU/CSU ist trotz...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

12. September 2017

Ärztehaus für Hüllhorst

Die SPD Hüllhorst beantragt bei der Verwaltung die Prüfung, wie und wo in der Gemeinde Hüllhorst ein Ärztehaus realisiert werden könnte.Es soll ermittelt werden, wie und wo der Bau eines Ärztehauses umgesetzt werden kann und...[mehr]

Kategorie: Lokales

29. August 2017

„Landesregierung muss Klarheit über zukünftige Stellenentwicklung bei der Polizei schaffen“

Die zukünftige Stellenentwicklung in den nordrhein-westfälischen Polizeipräsidien und Kreispolizeibehörden bleibt zum aktuellen Zeitpunkt unklar. Die Landesregierung hat auf Kleine Anfragen von rund 40 Abgeordneten der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

29. August 2017

Kommunen weiter entlasten – auch Landesregierung in die Pflicht nehmen!

Zu den Gemeinsamen Forderungen der kommunalen Spitzenverbände in NRW zur Bundestagswahl erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

05. Juli 2017

Christian Dahm: „Landesregierung muss sich für faire Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds einsetzen“

Anfang Juni 2017 beschlossen der Deutsche Bundestag und der Bundesrat eine Aufstockung des vom Bund im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro. Für Nordrhein Westfalen ergibt...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

04. Juli 2017

ABCD statt OWL

Unter CDU und FDP plant das Land stärker auf das Thema Digitalisierung zu setzen. Sogar ein eigener Digitalausschuss soll im Landtag einberufen werden. Die Region Ostwestfalen-Lippe gilt als ein Vorreiter für die Entwicklung der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, SPD OWL

03. Juli 2017

Wahlprogramm von CDU/CSU: Unseriös, ungerecht und unverantwortlich

Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

01. Juli 2017

Es ist eine Bankrotterklärung von Herrn Laschet

Vorgestern hat der neue NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sein Kabinett vorgestellt.Zum ersten Mal seit fast 40 Jahren ist keine Ministerin oder kein Minister aus Ostwestfalen-Lippe in der Landesregierung vertreten – Dies ist...[mehr]

Kategorie: Einwurf, SPD-Minden-Lübbecke

30. Juni 2017

Ostwestfalen-Lippe droht unter der CDU-geführten Landesregierung ins Hintertreffen zu geraten.

„Dass am Kabinettstisch niemand aus OWL sitzt hätte es unter Hannelore Kraft nicht gegeben“, ärgert sich Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe. Unter der SPD durften mit Christina...[mehr]

Kategorie: SPD OWL, Landtagsfraktion

27. Juni 2017

Keine sofortige und pauschale Wälzung der Netzentgelte – Merkels Angriff auf die NRW-Industrie verhindert

Zur geplanten Neuregelung der Netzentgelte erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und die energiepolitische Koordinatorin der Landesgruppe Sabine Poschmann: „Das von Carsten Schneider verhandelte Maßnahmenpaket...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

27. Juni 2017

Wir brauchen eine BAföG-Erhöhung und den sozialen Hochschulpakt

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher: Die 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks belegt erneut die soziale Selektivität unseres Studiensystems. Der Bildungstrichter bleibt bestehen, denn...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

27. Juni 2017

Michael Groschek: Es ist Zeit für die „Ehe für alle“. Und zwar jetzt.

Zur Frage einer möglichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Gleichstellung von homosexuellen Paaren bei der Eheschließung erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: Es ist Zeit für die „Ehe für alle“. Und zwar...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

25. Juni 2017

Gerechtigkeit. Zukunft. Europa. - SPD beschließt Regierungsprogramm

Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

25. Juni 2017

Die „Richtungsentscheidung“

Leidenschaftlich hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Delegierten und Gäste des SPD-Parteitags auf den anstehenden Wahlkampf eingestimmt. Jetzt gehe es um eine „Richtungsentscheidung“ für Deutschland. Er kämpft für sozialen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

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