Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

22. März 2018

Achim Post im Phoenix-Interview

Im Phoenix-Interview macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post deutlich, dass man trotz der weiterhin guten wirtschaftlichen Situation auch mögliche...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

22. März 2018

Ministerin Gebauer fehlt der Mut zum großen Wurf

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute die Pläne der neuen Mitte-Rechts-Regierung zu Wiedereinführung des G9 (Abitur nach neun Jahren an Gymnasien) diskutiert. Dazu erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

21. März 2018

Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler

Jens Zimmermann, netzpolitischer Sprecher: Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die für jeden Einzelnen Chancen der Digitalisierung eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

20. März 2018

Rassismus online und offline bekämpfen

Gabriela Heinrich, stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin:  Zum Internationalen Tag gegen Rassismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein noch deutlicheres Vorgehen gegen alle Arten von rassistischem Hass und...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

20. März 2018

Familienminister Stamp schmückt sich mit roten Federn

Zu den heute veröffentlichen Zahlen für das Kita-Jahr 2018/2019 in Nordrhein-Westfalen erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns, dass der noch unter der SPD-geführten...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

15. März 2018

Frühkindliche Bildung in NRW braucht einen Neustart

Zur Veröffentlichung der Johanniter-Studie „Zukunft der frühkindlichen Bildung in NRW 2030“ erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Erneut zeigt eine Studie auf, dass in NRW...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

15. März 2018

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende;Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher: Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

07. März 2018

Europäische Stahlimporte gefährden nicht die nationale Sicherheit der USA

Bernd Westphal, Sprecher für Wirtschaft und Energie;Markus Töns, zuständiger Berichterstatter: Es ist richtig und wichtig, dass die Europäische Kommission über mögliche Antworten auf die einseitige Ankündigung von Strafzöllen...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

05. März 2018

Michael Groschek: „Brauchen ein Team, das optimal auf Angriff spielen kann“

Im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger spricht Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD, über den Ausgang des Mitgliederentscheids, die Erneuerung innerhalb der NRWSPD und die Große Koalition mit CDU und CSU. Zum...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

04. März 2018

SPDOWL-MdB zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides die SPD-Bundestagsabgeordneten aus OWL Wiebke Esdar, Elvan Korkmaz, Stefan Schwartze und Achim Post: „Wir sehen die hohe Wahlbeteiligung der Mitglieder als gutes Signal für die SPD. Mit...[mehr]

Kategorie: SPD OWL, Bundestagsfraktion

04. März 2018

Entscheidung gut für die SPD / Nordrhein-Westfalen wird Beitrag zur Erneuerung leisten

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Svenja Schulze, Generalsekretärin der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, NRWSPD

04. März 2018

Wir haben gemeinsam entschieden!

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

09. Februar 2018

Notwendiger Beitrag für Glaubwürdigkeit der SPD

Zur Ankündigung von Martin Schulz, nicht als Minister in eine zukünftige Bundesregierung einzutreten, erklären Michael Groschek , Vorsitzender der NRW SPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post,...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, Bundestagsfraktion, NRWSPD

05. Februar 2018

„Wachstum in NRW: Schwarz-Gelb legt sich ins gemachte Bett“

Zu den aktuellen Wirtschaftsdaten für NRW erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nordrhein-Westfalen erntet die Früchte sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. Die...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

05. Februar 2018

„Wiedereinführung des verbindlichen Grundschulgutachtens löst keine Probleme“

Aktuelle Presseartikel berichten über eine mögliche Wiedereinführung eines verbindlichen Grundschulgutachtens beim Übergang zur weiterführenden Schule. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) hat eine solche Kehrtwende bereits...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

31. Januar 2018

Koalitionsverhandlung & Mitgliedervotum

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt.  In den Verhandlungen mit CDU und CSU kämpfen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

30. Januar 2018

NRWSPD-AfA unterstützen Metaller

Die IG Metall in NRW ruft nach Scheitern der Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie ab heute zu Warnstreiks auf. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD in...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

07. Dezember 2017

Achim Post zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

Mit seiner Wahl zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gehört der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post zum engeren Kreis der SPD-Fraktionsführung, dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Der Minden-Lübbecker erhielt...[mehr]

Kategorie: Lokales, Bundestagsfraktion

07. Dezember 2017

Sozialticket vorerst gesichert

Die schwarz-gelbe Landesregierung wollte die Landeszuschüsse für das Sozialticket bis 2020 auf Null herunterfahren. Dies führte zur massiver Kritik, auch von Seiten der Kommunen. Die Kritiker fürchten mit einem Wegfall die...[mehr]

Kategorie: Lokales, Landtagsfraktion

06. Dezember 2017

Wachstum und Wohlstand können nicht mehr nur national organisiert werden

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute von EU-Kommissionspräsident Juncker vorgestellten Vorschläge zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion. Die Eurozone braucht einen eigenen Haushalt, eine Harmonisierung...[mehr]

Kategorie: Bundestagsfraktion

05. Dezember 2017

Mike Groschek zu den beschlossenen Leitlinien des Parteivorstands

Der SPD-Parteivorstand hat mit seinem Beschluss „Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes Deutschland“ Leitlinien für die anstehenden Gespräche im Bund vorgestellt. Hierzu kommentiert unser Landesvorsitzender Michael...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

05. Dezember 2017

CDU und SPD im Mühlenkreis setzen auf ausgeglichenen Haushalt

Die Kreistagsfraktionen von CDU und SPD setzen in einem gemeinsamen Vorschlag auf einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2018. Bericht von Minden-Express[mehr]

Kategorie: Kreistagsfraktion

15. Oktober 2017

Rechtsruck in Österreich ist eine Gefahr für Europa

„Der Ausgang der Nationalratswahl in Österreich ist erschreckend und bedrohlich - für die Demokratie in Österreich ebenso wie für Europa“, sagt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD, nach Bekanntwerden der ersten...[mehr]

Kategorie: SPD Europa

12. Oktober 2017

„Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

04. Oktober 2017

100-Tage-Bilanz: Laschet überfordert

100 Tage bilden CDU und FDP nun in NRW die Landesregierung. Dazu haben SPD-Landesvorsitzender Mike Groschek und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, heute klar Stellung genommen und anhand zahlreicher Punkte...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

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