Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

30. November 2010

Integration ist konkret

Am Montag fanden sich auf Einladung der SPD über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Konferenz „Integrationspolitik in Deutschland. So jung und schon gescheitert?“ im Willy-Brandt-Haus zusammen und debattierten intensiv mit...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

29. November 2010

SPD legt Konzept gegen Fachkräftemangel vor

Die SPD hat ein umfassendes Konzept beraten, um dem vorhandenen Fachkräftemangel zu begegnen. Statt lediglich Fachkräfte im Ausland anzuwerben, sollen vor allem die Menschen in Deutschland für den Arbeitsmarkt gestärkt werden:...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

26. November 2010

3.600 Euro weniger für arbeitslose Eltern

Schwarz-Gelb will Elterngeld kürzen und Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld ganz streichen – ohne Übergangsregelung. Anfang kommenden Jahres droht darum vielen Familien eine böse Überraschung. 90.000 Eltern werden nach dem...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

26. November 2010

SPD-Länder kündigen gemeinsam Verfassungsklage an

Ohne den Bundesrat zu beteiligen, hat Schwarz-Gelb die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert. Die Ministerpräsidenten der fünf SPD-geführten Länder kündigten darum am Freitag in Berlin eine Normenkontrollklage an. Sie soll...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

26. November 2010

Gute Argumente für die Abschaffung der Studiengebühren

Zur heutigen Anhörung zur Abschaffung der Studiengebühren in NRW erklärten Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, und Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

26. November 2010

Atomgesetze liegen jetzt beim Bundespräsidenten

Die unionsregierten Länder haben im Bundesrat die Anrufung des Vermittlungsausschusses für die umstrittenen Atomgesetze verhindert. Falls der Bundespräsident die Gesetze unterschreibt, werden Atomkraftwerke bis zu 14 Jahre...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

25. November 2010

Ist die Integrationspolitik gescheitert?

Ist die Integrationspolitik in Deutschland gescheitert? Darüber diskutieren der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Experten am Montag, 29.11.2010, auf einer Konferenz im Willy-Brandt-Haus. Die Veranstaltung kann im stream live...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

25. November 2010

Koalition streitet weiter über Mindestlohn

Verwirrung innerhalb der Koalition: Gestern signalisierte die FDP ihre Zustimmung zu einem Mindestlohn für Zeitarbeiter. Heute nahm sie die Äußerungen zurück. Unterdessen unterstützen auch die Arbeits- und Sozialminister der...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

24. November 2010

Schulausschuss des Landtags NRW stellt die Weichen auf Inklusion!

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link, bezeichnet den heute von SPD, Grünen und CDU gemeinsam vorgelegten Antrag als großen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der UN-Konvention zur Inklusion im...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

24. November 2010

Dem Erfolgsmodell „Gewerbesteuer“ droht das Aus

Die Gewerbesteuer ist bislang die wichtigste Einnahmequelle für Kommunen. Das soll sich nach Vorstellung der Regierungskoalition ändern. Vor den schwerwiegenden Folgen warnt Hubertus Heil, stellvertretender ...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

24. November 2010

„Regierungschaos ohne Ende“

Mit scharfen Angriffen auf die Regierungspolitik hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier die Generaldebatte in den Haushaltsberatungen des Bundestages eröffnet. Schwarz-Gelb betreibe Klientelpolitik, das...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

24. November 2010

SPD warnt vor Röslers Zwei-Klassen-Pflege


Die Zahl der Pflegebedürftigen könnte sich bis 2050 verdoppeln. Schwarz-Gelb streitet über die Einführung einer kapitalgedeckten Pflege-Zusatzversicherung. Die SPD ist klar dagegen. Vor einer „Zwei-Klassen-Pflege“ warnt...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. November 2010

„Kein Bundeswehreinsatz im Inneren“

Diskussionen um neue Sicherheitsmaßnahmen begleiten die aktuelle Bedrohungslage im Land. Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden laut. Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel der falsche Weg: Er fordert...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. November 2010

Sachverständige kritisieren Hartz-IV-Reform als verfassungswidrig


Die neuen Hartz-IV-Regelsätze und das Bildungspaket für Kinder wurden bei einer Anhörung im Bundestag von Vertretern der Gewerkschaften, Sozialverbänden und von Rechtsexperten als verfassungswidrig und in der Sache unsozial...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

22. November 2010

„Bundespolizei verdient mehr Respekt und bessere Bezahlung“

Volle Unterstützung hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Innenminister Thomas de Maizière bei Sicherheitsmaßnahmen gegen die drohenden Terroranschläge zugesagt – und bessere Bezahlung für die Bundespolizei gefordert. Scharfe...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

21. November 2010

Regierung muss konkreten Abzugsplan vorlegen


Die Nato will nach fast neun Jahren den schrittweisen Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan einläuten. Der Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, begrüßte dieses Ergebnis des Nato-Gipfels in Lissabon...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

21. November 2010

Pflege solidarisch weiterentwickeln

Bundeskongress der ASGEine Pflegeversicherung mit Kapitaldeckung ist für die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) keine Alternative. Auf ihrer Bundeskonferenz in Berlin macht...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. November 2010

Niedriglohnsektor stark angestiegen

Der Niedriglohnbereich in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie größer als angenommen. 2009 verdienten gut 22 Prozent der Vollzeitbeschäftigten - bundesweit über vier Millionen Menschen - monatlich weniger als 1.800 Euro...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. November 2010

Doppelstrukturen sind falscher Weg

Familienministerin Kristina Schröder will neben dem Freiwilligen Sozialen Jahr einen freiwilligen Zivildienst aufbauen. Ein falscher Weg, sagt die SPD. Denn eine neu geschaffene Doppelstruktur „verbrät unnötig Geld“, kritisiert...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. November 2010

Neumitgliederseminar mit politischen Debatten, journalistischen Texten und jeder Menge Spaß

Im November veranstalteten die Jusos aus Ostwestfalen-Lippe (OWL) ein Neumitgliederseminar. Fernab von verstaubten Parteistrukturen und dunklen Hinterzimmern wurden Ideen entwickelt und umgesetzt. Auf dem Programm standen sowohl...[mehr]

Kategorie: Jusos

17. November 2010

"Zu früh für den Einstieg"

Die „Rente mit 67“ soll kommen – schrittweise ab 2012. Der Bericht von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Beschäftigungssituation älterer Menschen wurde heute vom Bundeskabinett gebilligt. SPD-Generalsekretärin...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

17. November 2010

Debatte: Wie können wir gute Arbeit für Ältere gestalten?

Solange es für ältere Menschen nicht genügend Arbeitsplätze gibt, kann das Renteneintrittalter aus Sicht der SPD nicht angehoben werden. Vor allem aber brauchen wir mehr sozialversicherungspflichtige, fair bezahlte und...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

17. November 2010

Drohbotschaft statt Frohbotschaft

Gastkommentar von Andrea NahlesSo hat es die CDU nun beschlossen: "Die christlich-jüdische Tradition, die Aufklärung und historischen Erfahrungen sind die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und bilden die...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

16. November 2010

„Merkels CDU wird erzkonservativ“


Angela Merkel hat auf dem CDU-Parteitag eine „harte ideologische Wende“ vollzogen, sagt Sigmar Gabriel. Ihre Rede sei ein Versuch gewesen, die CDU nach innen zu einen, wobei Merkel jede Antwort auf die drängenden Probleme in...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. November 2010

Die letzte Instanz: Der Petitionsausschuss

Egal ob gestrichene Sozialleistungen oder Protest gegen den Bau einer Straße: Rund 19.000 Eingaben hatte der Petitionsausschuss im letzten Jahr bundesweit zu bearbeiten. Jeder Bürger kann eine Petition einreichen: In der er...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, SPD-Minden-Lübbecke

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