Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

Oder wollen Sie Mitglied werden und sich gemeinsam mit anderen Menschen für das Wohl Ihrer Stadt oder Gemeinde einsetzen? Einfach den Button auf der Startseite anklicken und los geht´s.

Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

15. November 2010

"Von der weltoffenen Klimakanzlerin ist nichts mehr übrig"

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Kursbestimmung von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel auf dem Parteitag in Karlsruhe als Rückfall in das konservative und katholische Weltbild der Union bezeichnet. „Von der...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. November 2010

Saftige Beitragserhöhung bei den PKV-Riesen

Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform geht zulasten der gesetzlich Versicherten: Höhere Beiträge und kleine Kopfpauschale scheinen die Private Krankenversicherung als Alternative attraktiver zu machen – für diejenigen, die es...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. November 2010

„Es geht um das Gemeinwohl des ganzen Landes“

Eine positive Bilanz für das Jahr nach der Bundestagswahl hat Sigmar Gabriel für die SPD gezogen – und das besondere Profil der Partei unterstrichen. Grüne und FDP fühlten sich nur einzelnen Teilen der Gesellschaft...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

12. November 2010

Schwarz-gelber Einstieg in den Systemwechsel

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Sicher ist: Für die gesetzlichen Versicherten wird es teurer. Nicht nur einmalig, sondern dauerhaft, denn alle...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

11. November 2010

SPD für Senne-Nationalpark

Bielefeld (gär). Um den Prozess der Errichtung eines Nationalparks in OWL zu beschleunigen, schlägt die SPD der Region vor, sich vorerst auf den Truppenübungsplatz Senne zu beschränken. "Die Abzugsankündigung der Briten...[mehr]

Kategorie: SPD OWL

10. November 2010

Regierung erntet Früchte ihrer Vorgänger

„Die jetzige Regierung erntet die Früchte der Reformpolitik der vorherigen Regierung“, tue aber selbst zu wenig, schreiben die Wirtschaftsweisen in ihrem Jahresgutachten. Die Wirtschaftsforscher machen für die Folgejahre...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

10. November 2010

Guttenberg befürwortet „Wirtschaftskriege“


Auf heftige Kritik stößt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Meinung, Militäreinsätze dürften Wirtschaftsinteressen dienen. „Das Grundgesetz erlaubt keine Wirtschaftskriege“, sagte...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

10. November 2010

Brüderle rudert bei Steuerentlastung zurück

Zu den heutigen Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers zu zukünftigen Steuerentlastungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Sachverständigen zur Begutachtung der...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

09. November 2010

Gorleben ist nur ein „Scheinnachweis“

Zehntausende demonstrieren in Gorleben gegen den Castor-Transport und die Atompolitik der Bundesregierung. Dass die Kanzlerin und der Umweltminister sich nicht den Demonstranten gestellt hätten, sei eine „Schande“, sagte SPD-Chef...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

08. November 2010

SPD legt erste Eckpunkte für Bürgerversicherung vor

Schwarz-Gelb will die Drei-Klassen-Medizin – gute Versorgung soll nur noch bekommen, wer es sich leisten kann. Diese Woche soll die so genannte Gesundheitsreform im Bundestag verabschiedet werden. Die SPD hat jetzt mit ersten...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

08. November 2010

Über 100 000 Jahre herrschen

Der Castor rollt und im Wendland formiert sich Widerstand. Zehntausende Menschen stellen sich dem Atommüll in den Weg.  Alle eint die Überzeugung, dass der radioaktive Schutt nicht ins niedersächsische Gorleben gehört....[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

08. November 2010

"Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"

Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die ...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

06. November 2010

„Kanzlerin und Atombosse sollen sich Diskussion stellen“

Angela Merkel soll sich bei den Castortransporten nicht hinter der Polizei verstecken. Das fordert Sigmar Gabriel. „Die Kanzlerin sollte gemeinsam mit den vier Vorstandsvorsitzenden der Atomkonzerne nach Gorleben fahren und sich...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

06. November 2010

Wohnen darf kein Lusus werden

Das soziale Mietrecht stärken und Mietsteigerungen begrenzen, das sind die Ziele eines Gesetzentwurfs [PDF, 330 KB], den das SPD-geführte Berlin in den Bundesrat eingebracht hat. Wohnen in Städten dürfe kein Luxus werden, warnte...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

06. November 2010

Spritzen für Kommunen sollen rasch wirken

SPD-Abgeordnete Inge Howe zieht 100- Tage- Bilanz der Minderheitsregierung / Altlasten- Argument gegen Vorwürfe Minden (mt). Stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende im Landtag hat sie werden sollen, aber Inge Howe hätte nach...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke, Landtagsfraktion

05. November 2010

Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts angemessen und erforderlich

Die anwesenden Sachverständigen begrüßten in großer Mehrheit das Ziel der Verbesserung der wirtschaftlichen Betätigung für kommunale Unternehmen. „Insbesondere die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände haben nochmals deutlich...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

05. November 2010

AKW-Laufzeitverlängerung wird Verfassungsgericht beschäftigen

Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bremen, Berlin und Brandenburg wollen gegen die von Schwarz-Gelb verlängerten Atomlaufzeiten vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Zuvor hatte der CDU/CSU/FDP dominierte Bundesrat einen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

04. November 2010

"Der Mühlenkreis ist wichtiger als meine Karriere"

SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe zieht Bilanz nach 100 Tagen rot- grüner Landesregierung Bad Oeynhausen (juk). Die neue rot- grüne Landesregierung in Düsseldorf will die Kommunen stärken. "Konkret können die Städte und...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke, Landtagsfraktion

04. November 2010

Unterstützung für klamme Kommunen

Inge Howe (SPD): Zinshilfen ab Mitte 2011 Kreis Minden- Lübbecke (fha). Um "genügend Zeit für die Menschen im Mühlenkreis" zu haben, hat Inge Howe das Angebot ihrer Partei abgelehnt, stellvertretende Vorsitzende der...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, SPD-Minden-Lübbecke

04. November 2010

Gabriel fordert aktive Industriepolitik

Forschung und Entwicklung auf höchstem Niveau sind unbestritten wichtige Voraussetzungen, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern. Das allein reicht aber nicht, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und fordert eine Debatte...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

03. November 2010

Kürzen, streichen und schön reden

Mit ihrem Integrationsgipfel erweckt die Bundesregierung nur den Anschein des Handelns. Sie bringt eine Mini-Novelle des Auslän­derrechts auf den Weg, die kaum Neues enthält. Denn der Bundeshaushalt für 2011 spricht eine...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

03. November 2010

Integrationsgipfel einmal anders

Ein Diskussionsbeitrag von Andrea Nahles Woran denken die Bürgerinnen und Bürger bei der Wortkombination „Hartz-IV“ und „Ausnutzen“. Natürlich daran, dass Hartz-IV-Empfänger das Sozialsystem ausnutzen. Das ergab kürzlich eine...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

02. November 2010

Gabriel und Schulz zu politischen Gesprächen in der Türkei

Sigmar Gabriel und Martin Schulz sind für politische Gespräche in der Türkei unterwegs. Unter anderem treffen sie den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Dabei geht es auch um die integrationspolitische Debatte...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD, SPD Europa

01. November 2010

Gabriel stellt Bedingungen für Zustimmung im Bundesrat

Bis Jahresende muss Ursula von der Leyen die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze reformieren. Im Bundesrat braucht die Ministerin dafür die Zustimmung der SPD. Die bekommt sie aber nur, wenn sie an zwei Stellen nachbessert, sagt...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

28. Oktober 2010

Schwarz-Gelb peitscht Laufzeitverlängerung durchs Parlament

Am 28.10.2010 hat die schwarz-gelbe Koalition ohne eine angemessene parlamentarische Beratung der Gesetzentwürfe die Laufzeiten für Atomkraftwerke im Bundestag beschlossen. Noch nicht einmal vier Wochen wurden den Abgeordneten...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

Treffer 2951 bis 2975 von 3019
 
SPD-Minden-Lübbecke
SPD-Minden-Lübbecke
Sie sind hier: Startseite