Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

24. November 2010

SPD warnt vor Röslers Zwei-Klassen-Pflege


Die Zahl der Pflegebedürftigen könnte sich bis 2050 verdoppeln. Schwarz-Gelb streitet über die Einführung einer kapitalgedeckten Pflege-Zusatzversicherung. Die SPD ist klar dagegen. Vor einer „Zwei-Klassen-Pflege“ warnt...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. November 2010

„Kein Bundeswehreinsatz im Inneren“

Diskussionen um neue Sicherheitsmaßnahmen begleiten die aktuelle Bedrohungslage im Land. Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden laut. Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel der falsche Weg: Er fordert...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

23. November 2010

Sachverständige kritisieren Hartz-IV-Reform als verfassungswidrig


Die neuen Hartz-IV-Regelsätze und das Bildungspaket für Kinder wurden bei einer Anhörung im Bundestag von Vertretern der Gewerkschaften, Sozialverbänden und von Rechtsexperten als verfassungswidrig und in der Sache unsozial...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

22. November 2010

„Bundespolizei verdient mehr Respekt und bessere Bezahlung“

Volle Unterstützung hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Innenminister Thomas de Maizière bei Sicherheitsmaßnahmen gegen die drohenden Terroranschläge zugesagt – und bessere Bezahlung für die Bundespolizei gefordert. Scharfe...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

21. November 2010

Regierung muss konkreten Abzugsplan vorlegen


Die Nato will nach fast neun Jahren den schrittweisen Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan einläuten. Der Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, begrüßte dieses Ergebnis des Nato-Gipfels in Lissabon...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

21. November 2010

Pflege solidarisch weiterentwickeln

Bundeskongress der ASGEine Pflegeversicherung mit Kapitaldeckung ist für die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) keine Alternative. Auf ihrer Bundeskonferenz in Berlin macht...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. November 2010

Niedriglohnsektor stark angestiegen

Der Niedriglohnbereich in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie größer als angenommen. 2009 verdienten gut 22 Prozent der Vollzeitbeschäftigten - bundesweit über vier Millionen Menschen - monatlich weniger als 1.800 Euro...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. November 2010

Doppelstrukturen sind falscher Weg

Familienministerin Kristina Schröder will neben dem Freiwilligen Sozialen Jahr einen freiwilligen Zivildienst aufbauen. Ein falscher Weg, sagt die SPD. Denn eine neu geschaffene Doppelstruktur „verbrät unnötig Geld“, kritisiert...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. November 2010

Neumitgliederseminar mit politischen Debatten, journalistischen Texten und jeder Menge Spaß

Im November veranstalteten die Jusos aus Ostwestfalen-Lippe (OWL) ein Neumitgliederseminar. Fernab von verstaubten Parteistrukturen und dunklen Hinterzimmern wurden Ideen entwickelt und umgesetzt. Auf dem Programm standen sowohl...[mehr]

Kategorie: Jusos

17. November 2010

"Zu früh für den Einstieg"

Die „Rente mit 67“ soll kommen – schrittweise ab 2012. Der Bericht von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Beschäftigungssituation älterer Menschen wurde heute vom Bundeskabinett gebilligt. SPD-Generalsekretärin...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

17. November 2010

Debatte: Wie können wir gute Arbeit für Ältere gestalten?

Solange es für ältere Menschen nicht genügend Arbeitsplätze gibt, kann das Renteneintrittalter aus Sicht der SPD nicht angehoben werden. Vor allem aber brauchen wir mehr sozialversicherungspflichtige, fair bezahlte und...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

17. November 2010

Drohbotschaft statt Frohbotschaft

Gastkommentar von Andrea NahlesSo hat es die CDU nun beschlossen: "Die christlich-jüdische Tradition, die Aufklärung und historischen Erfahrungen sind die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und bilden die...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

16. November 2010

„Merkels CDU wird erzkonservativ“


Angela Merkel hat auf dem CDU-Parteitag eine „harte ideologische Wende“ vollzogen, sagt Sigmar Gabriel. Ihre Rede sei ein Versuch gewesen, die CDU nach innen zu einen, wobei Merkel jede Antwort auf die drängenden Probleme in...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. November 2010

Die letzte Instanz: Der Petitionsausschuss

Egal ob gestrichene Sozialleistungen oder Protest gegen den Bau einer Straße: Rund 19.000 Eingaben hatte der Petitionsausschuss im letzten Jahr bundesweit zu bearbeiten. Jeder Bürger kann eine Petition einreichen: In der er...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion, SPD-Minden-Lübbecke

15. November 2010

"Von der weltoffenen Klimakanzlerin ist nichts mehr übrig"

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Kursbestimmung von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel auf dem Parteitag in Karlsruhe als Rückfall in das konservative und katholische Weltbild der Union bezeichnet. „Von der...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. November 2010

Saftige Beitragserhöhung bei den PKV-Riesen

Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform geht zulasten der gesetzlich Versicherten: Höhere Beiträge und kleine Kopfpauschale scheinen die Private Krankenversicherung als Alternative attraktiver zu machen – für diejenigen, die es...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

15. November 2010

„Es geht um das Gemeinwohl des ganzen Landes“

Eine positive Bilanz für das Jahr nach der Bundestagswahl hat Sigmar Gabriel für die SPD gezogen – und das besondere Profil der Partei unterstrichen. Grüne und FDP fühlten sich nur einzelnen Teilen der Gesellschaft...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

12. November 2010

Schwarz-gelber Einstieg in den Systemwechsel

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Sicher ist: Für die gesetzlichen Versicherten wird es teurer. Nicht nur einmalig, sondern dauerhaft, denn alle...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

11. November 2010

SPD für Senne-Nationalpark

Bielefeld (gär). Um den Prozess der Errichtung eines Nationalparks in OWL zu beschleunigen, schlägt die SPD der Region vor, sich vorerst auf den Truppenübungsplatz Senne zu beschränken. "Die Abzugsankündigung der Briten...[mehr]

Kategorie: SPD OWL

10. November 2010

Regierung erntet Früchte ihrer Vorgänger

„Die jetzige Regierung erntet die Früchte der Reformpolitik der vorherigen Regierung“, tue aber selbst zu wenig, schreiben die Wirtschaftsweisen in ihrem Jahresgutachten. Die Wirtschaftsforscher machen für die Folgejahre...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

10. November 2010

Guttenberg befürwortet „Wirtschaftskriege“


Auf heftige Kritik stößt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Meinung, Militäreinsätze dürften Wirtschaftsinteressen dienen. „Das Grundgesetz erlaubt keine Wirtschaftskriege“, sagte...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

10. November 2010

Brüderle rudert bei Steuerentlastung zurück

Zu den heutigen Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers zu zukünftigen Steuerentlastungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Sachverständigen zur Begutachtung der...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

09. November 2010

Gorleben ist nur ein „Scheinnachweis“

Zehntausende demonstrieren in Gorleben gegen den Castor-Transport und die Atompolitik der Bundesregierung. Dass die Kanzlerin und der Umweltminister sich nicht den Demonstranten gestellt hätten, sei eine „Schande“, sagte SPD-Chef...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

08. November 2010

SPD legt erste Eckpunkte für Bürgerversicherung vor

Schwarz-Gelb will die Drei-Klassen-Medizin – gute Versorgung soll nur noch bekommen, wer es sich leisten kann. Diese Woche soll die so genannte Gesundheitsreform im Bundestag verabschiedet werden. Die SPD hat jetzt mit ersten...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

08. November 2010

Über 100 000 Jahre herrschen

Der Castor rollt und im Wendland formiert sich Widerstand. Zehntausende Menschen stellen sich dem Atommüll in den Weg.  Alle eint die Überzeugung, dass der radioaktive Schutt nicht ins niedersächsische Gorleben gehört....[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

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