Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der SPD im Mühlenkreis und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD im Kreis Minden-Lübbecke, der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Stadt- und Gemeindeverbände und unserer Arbeitsgemeinschaften.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Kreistagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihr
Michael Buhre
SPD-Kreisvorsitzender

01. November 2010

Gabriel stellt Bedingungen für Zustimmung im Bundesrat

Bis Jahresende muss Ursula von der Leyen die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze reformieren. Im Bundesrat braucht die Ministerin dafür die Zustimmung der SPD. Die bekommt sie aber nur, wenn sie an zwei Stellen nachbessert, sagt...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

28. Oktober 2010

Schwarz-Gelb peitscht Laufzeitverlängerung durchs Parlament

Am 28.10.2010 hat die schwarz-gelbe Koalition ohne eine angemessene parlamentarische Beratung der Gesetzentwürfe die Laufzeiten für Atomkraftwerke im Bundestag beschlossen. Noch nicht einmal vier Wochen wurden den Abgeordneten...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

28. Oktober 2010

Rainer Schmeltzer: "Atomkurs der Bundeskanzlerin schadet dem Energie- und Industrieland NRW – und schadet auch unseren Stadtwerken"

Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz von NRW-Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger, Minister Matthias Machnig (Thüringen) und Ministerin Margit Konrad (Rheinland-Pfalz) mit Vertre-tern kommunaler Energieversorger, erklärt...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

28. Oktober 2010

Hans-Willi Körfges: Anhörung bestätigt Rot-Grün auf ganzer Linie

Zur heutigen Expertenanhörung  zum Nachtragshaushalt 2010 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hans-Willi Körfges: „Eindeutige Rückendeckung für die Landesregierung gab es insbesondere bei den...[mehr]

Kategorie: NRWSPD

28. Oktober 2010

Menschenkette pfeift Atomgesetz aus

Während die schwarz-gelbe Koalition bereits in ihren warmen Sesseln im Plenarsaal Platz genommen hatte, stand die SPD-Bundestagsfraktion draußen auf der Straße und umzingelte gemeinsam mit rund 2000 Demonstranten das Kanzleramt....[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

27. Oktober 2010

Atompläne sorgen für Eklat im Umweltausschuss

Vor der Entscheidung über längere Atomlaufzeiten ist es im Bundestag zum Eklat gekommen. Unionsvertreter fühlen sich durch die Geschäftsordnungsanträge und Nachfragen an Vorgänge aus Zeiten der außerparlamentarischen Opposition...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

27. Oktober 2010

„Das war Politik zum Abgewöhnen“

Die SPD hat der Bundesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zog gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine verheerende Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Gelb. Es sei...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD, Bundestagsfraktion

26. Oktober 2010

Ein verlorenes Jahr

Vor einem Jahr ist die schwarz-gelbe Bundesregierung angetreten, die Politik in Deutschland zu verändern. Merkel und Westerwelle sahen sich als „Traumpaar“ der deutschen Politik. Dem Höhenflug folgte schnell eine Bruchlandung:...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

26. Oktober 2010

Regierung knickt vor Arbeitgebern ein

Bundesregierung und Wirtschaft haben den Ausbildungspakt bis zum Jahr 2014 verlängert. Am Dienstag unterzeichneten Vertreter beider Seiten in Berlin eine neue Vereinbarung. Die Gewerkschaften wollten dabei nicht mitmachen. Denn...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

25. Oktober 2010

Norbert Römer: 100-Tage-Bilanz der CDU hat keinerlei Substanz

Zu der Pressekonferenz der CDU- Fraktionsvorsitzenden Franz- Josef Laumann und seines Stellvertreters Armin Laschet erklärt der Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion Norbert Römer: „Dass die SPD- Fraktion die ersten 100 Tage...[mehr]

Kategorie: Landtagsfraktion

24. Oktober 2010

"Jetzt die Chancen auf einen Nationalpark nutzen"

Zu der überraschenden Ankündigung aus London, die britischen Truppen bis zum Jahre 2020 komplett aus Deutschland abzuziehen, erklärt die OWL-SPD Vorsitzende, Ute Schäfer: "Wir haben immer die Errichtung eines Nationalparks...[mehr]

Kategorie: Jusos

24. Oktober 2010

Experten warnen vor hohem Risiko

Die geplante Laufzeitverlängerung für Atommeiler stößt bei Experten auf Kritik, vor allem wegen Sicherheitsbedenken. Eine vollständige Behebung der Mängel bei einem alten Kraftwerk wie Biblis A in Hessen werde nicht gelingen,...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

20. Oktober 2010

Von der Leyen droht Niederlage im Bundesrat

Die umstrittene Reform der Hartz-IV-Regelsätze hat das Kabinett passiert. Dabei muss die Bundesregierung mit Widerstand der SPD sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat rechnen. Ohne Verbesserungen bei der Bildung und für...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

20. Oktober 2010

Anti-Atom-Protest zur Bundestagsentscheidung

Ungeachtet des öffentlichen Widerstands treibt Schwarz- Gelb die Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler voran. Auch die Fakten sprechen gegen das Vorhaben. Dennoch soll am 28. Oktober der Bundestag darüber abstimmen. Dagegen...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

20. Oktober 2010

Gesundheitsminister lässt Hebammen im Regen stehen

Ärzte können sich künftig auf höhere Honorare freuen. Andere Berufsgruppen im Gesundheitswesen finden offensichtlich weniger Unterstützung beim zuständigen Minister. Am Donnerstag wollen Hebammen mit einer Mahnwache vor dem...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

20. Oktober 2010

Familienministerin gegen verlängerten Mutterschutz

Zusammen mit Malta liegt Deutschland europaweit auf dem letzten Platz beim gesetzlichen Mutterschutz. Statt eine Initiative des EU-Parlaments für eine europaweite Ausdehnung des Mutterschutzes zu unterstützen, lehnt...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

19. Oktober 2010

Aufschwung geht an junger Generation vorbei

Praktika, Leiharbeit und befristete Jobs. Auch nach der Wirtschaftskrise dominieren prekäre Arbeitsverhältnisse die Lebens- und Arbeitssituationen von jungen Arbeitnehmern. Das ist das Ergebnis einer Studie [PDF, 426 kB] der IG...[mehr]

Kategorie: Bundes SPD

07. Oktober 2010

"Geldfragen im Alter"

Veranstaltung der SPD- Senioren in Bad Holzhausen, "Haus des Gastes" am 6. Okt. 2010 Die Seniorenarbeitsgemeinschaft "60Plus" im SPD- Unterbezirk Minden- Lübbecke hatte zu einer Veranstaltung...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

01. Oktober 2010

Wohnen und Leben im Alter

Arbeitskreis „Leben und Wohnen“ der AG 60 plus besichtigte Life House WEHDEM (hm) Wohnen und Leben im Alter war Thema bei der jüngsten Zusammenkunft des neu gegründeten Arbeitskreises „Leben und Wohnen“ der AG 60 plus der...[mehr]

Kategorie: Arbeitsgemeinschaften

08. September 2010

Inge Howe wird stellv. Vorsitzende des Petitionsausschusses

Inge Howe stand seit 2005 dem Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtages als Vorsitzende vor. Es gehört zur Tradition, dass die größte Oppositionspartei den Vorsitz dieses wichtigen Ausschusses stellt, deshalb übernimmt Rita...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

12. August 2010

„Mehr als der Kummerkasten der Nation“

Petitionen sind beliebt wie nie. Knapp 19 000 Eingaben wurden im vergangenen Jahr an den zuständigen Ausschuss des Bundestags gestellt. Im Interview mit vorwärts.de sagt der Abgeordnete Stefan Schwartze, warum sich immer mehr...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

12. Juli 2010

Besichtigung des Mehrgenerationenhauses in Lübbecke

Der Arbeitskreis "Leben und Wohnen" der AG 60plus, unter Leitung Waltraud Fangmeyer, war am 10. Juni zu Gast im Mehrgenerationenhaus in Lübbecke - Das Haus ist eines der 500 Mehrgenerationenhäuser in ganz...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke, Arbeitsgemeinschaften

22. Juni 2010

Tafeln, Mittagstische und Warenkörbe besuchten Stefan Schwartze in Berlin

Zu einer Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin konnte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze 35 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Tafeln, Mittagstische und Warenkörbe aus dem Wahlkreis...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

13. Juni 2010

"SPD ist und bleibt Volkspartei!"

Am letzten Freitag (11.06.2010) fand in der Lübbecker Stadthalle der ordentliche Parteitag der Mühlenkreis-SPD statt, auf der Tagesordnung stand vorallem die Wahl des Parteivorstandes der SPD Minden-Lübbecke und ein Rückblick auf...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

06. Mai 2010

Volles Festzelt: SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel begeistert 600 Zuhörer

Am Mittwoch war hoher Besuch aus Berlin angesagt, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel war ins Festzelt in Minden-Hahlen gekommen, um die lokalen Landtagskandidaten Inge Howe (MdL) und...[mehr]

Kategorie: SPD-Minden-Lübbecke

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